Brüssel, 4.-6. Mai 2007
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Hauptresolution:
Der nötige Parteityp, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen
I. Eine leninistische Partei
1. Vor 90 Jahren führte die Partei der Bolschewiki das russische Proletariat erfolgreich zum Sieg in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Die Partei war gewappnet mit der Strategie und Taktik der sozialistischen Revolution, die unter der Führung Lenins entwickelt worden waren. Die bolschewistische Partei wurde im fortgesetzten Kampf gegen den rechten und linken Opportunismus aufgebaut.
2. Der Oktober 1917 bestätigte die Richtigkeit der Prinzipien, auf denen die bolschewistische Partei aufgebaut war. Bei der Entwicklung ihrer Linie sollte die Partei die Klassenkämpfe auf nationaler und internationaler Ebene analysieren, vom Blickpunkt der Arbeiterklasse aus und im Lichte des Marxismus-Leninismus. Sie sollte breite Verbindungen mit den geplagten Massen haben und einen ausdauernden Kampf für deren Interessen führen. Sie sollte ihren revolutionären Geist erhalten durch die Anwendung der Prinzipien des demokratischen Zentralismus, der Kritik und Selbstkritik sowie durch den Kampf gegen den Opportunismus. Die ganze Geschichte des 20. Jahrhunderts, die Geschichte der Siege des Sozialismus in Osteuropa, der chinesischen, vietnamesischen, koreanischen und kubanischen Revolutionen, hat den Beweis erbracht, dass ohne marxistisch-leninistische Partei weder der Sozialismus noch nationale demokratische Revolutionen siegreich sein können.
3. Diese Partei, wie Lenin es zum Ausdruck brachte, ist durch die strategische Aufgabe, die sie übernommen hat, charakterisiert: durch die Aufgabe der sozialistischen Revolution, durch die Aufgabe des Bruchs mit der bürgerlichen Demokratie.
Sie unterscheidet sich von den sozialdemokratischen Parteien und reinen Wahlparteien, deren Ziel es ist, das System zu verwalten. Der sozialdemokratische Weg, der vorgibt, über graduelle Reformen die Befreiung des Proletariats zu erreichen, hat letztlich zur Stärkung der bürgerlichen Dominanz geführt, zur Perfektionierung ihrer Formen der Ausbeutung.
4. Am Ende des 20. Jahrhundert eliminierte die Restaurierung der alten kapitalistischen Ordnung in der UdSSR und in den Ländern Osteuropas alle Errungenschaften der Oktoberrevolution, die durch das Aufkommen des Revisionismus seit 1956 bereits unterminiert waren.
Für die Völker der ehemals sozialistischen Länder ebenso wie für die werktätigen Massen im Rest der Welt bedeutete die Restaurierung des Kapitalismus in diesen Ländern einen starken Gegenwind. Diese Restaurierung verstärkte die Aggressivität des Imperialismus auf der ganzen Welt. Viele der Errungenschaften der Arbeiter, die dank der Existenz der Sowjetunion gewonnen worden waren, wurden auf dem Altar der Superprofite geopfert.
5. In den Fußstapfen dieser Konterrevolution folgte eine große antikommunistische Kampagne. Da sie die Gefahr des Kommunismus ein für allemal beseitigen will, attackiert die Bourgeoisie die Parteien leninistischen Typs, während sie die offene oder versteckte Faschisierung anfacht.
In Konsequenz wurden die kommunistischen Parteien in Litauen, Lettland und anderen früheren Sowjetrepubliken verboten. Mehr noch, die Versuche, kommunistische Parteien aus dem politischen Leben zu drängen, werden verallgemeinert. Die tschechische Kommunistische Jugendorganisation wurde verboten, weil sie das Privateigentum an Produktionsmitteln ablehnt und stattdessen gesellschaftliches, kollektives Eigentum propagiert. In anderen ehemals sozialistischen Ländern werden Kommunisten verfolgt, während faschistische Verbrecher rehabilitiert werden. In Missachtung aller demokratischen Regeln ist in Polen ein Säuberungsgesetz eingeführt worden. In einer Reihe anderer Länder, darunter einige arabische Länder (Tunesien, die Golfstaaten…) sind kommunistische Parteien verboten oder nicht anerkannt. Im Dezember 2005 wurde der parlamentarischen Versammlung des Europarates ein Resolutionsentwurf vorgelegt über die „Notwendigkeit der internationalen Verurteilung der Verbrechen totalitärer kommunistischer Regimes".
Dies zeigt, was bürgerliche Legalität heute bedeutet. Es ist kein weiter Weg mehr, bis womöglich der Kampf gegen Privatisierung, für allgemeine, öffentliche und freie Gesundheitsversorgung und für ein ebensolches Bildungssystem, für ein allgemeines und öffentliches Pensionssystem etc. ebenfalls für illegal erklärt wird.
6. Bestimmte ehemals kommunistische Parteien in verschieden Teilen der Welt haben sich selbst in den Parlamentarismus und die Klassenversöhnung verstrickt, während sie sich von den vitalen Interessen der Massen isoliert haben. Die Gründung der Europäischen Linkspartei hat diesen Prozess auf europäischer Ebene verstärkt und institutionalisiert.
Diese Partei kollaboriert mit den bürgerlichen Parteien, um das leninistische Parteikonzept anzugreifen. Dies zeigt, wie gefährlich es sein kann, ideologische und politische Konzessionen an den Klassenfeind zu machen, wie es die Führung der Europäischen Linkspartei tut.
7. Im Jahr 1908, vor fast einem Jahrhundert, während der Zeit des Kampfes gegen Bernsteins Revisionismus in Bezug auf den Marxismus, fasste Lenin die Essenz des Revisionismus und Reformismus in einem Text zusammen, der immer noch brennende Aktualität besitzt: „‚Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts’ – dieses geflügelte Wort Bernsteins lässt das Wesen des Revisionismus besser erfassen als viele langatmige Ausführungen. Die Haltung von Fall zu Fall festlegen, sich an Tagesereignisse, an das Auf und Ab im politischen Kleinkram anpassen, die Grundinteressen des Proletariats, die Grundzüge der ganzen kapitalistischen Ordnung und die gesamte kapitalistische Entwicklung vergessen, diese Grundinteressen um wirklicher oder vermeintlicher Augenblicksvorteile willen opfern – darin besteht die revisionistische Politik." [1]
8. Es bleibt eine primäre Aufgabe, in jedem Land der Welt eine leninistische Partei aufzubauen, die loyal zu dem von der Oktoberrevolution markierten Weg ist. Es gibt nur eine Antwort auf die Zentralisation des Kapitals, auf die Diktatur der Monopole, des Imperialismus und ihrer Lakaien: die organisierte Kraft der Bewegung der Arbeiterklasse, die Hand in Hand mit den unterdrückten Völkern und den sozialistischen Ländern arbeitet. Es ist unmöglich, der Unterdrückung und dem Krieg ein Ende zu setzen, wenn die kommunistischen Parteien bloß eifrig bemüht sind, dem Kapitalismus die scharfen Spitzen zu nehmen. Weder ein Wahlapparat noch Parlamentsfraktionen ersetzen die Notwendigkeit, eine Strategie und Taktik zu entwickeln, kraft derer die Macht des zentralisierten Kapitals, des Imperialismus und seiner reaktionären Verbündeten zu überwinden ist. Weder ist es mit dem klassischen „bürgerlichen" Parteikonzept (mit seinem parlamentarischen Kretinismus) möglich, die Massen darüber aufzuklären, was der Kapitalismus bedeutet, mit seinen ökonomischen Gesetzen, mit seiner Ausbeutung und Unterdrückung, mit seiner Kriegstreiberei, mit seiner Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Noch ist es durch völlig verschiedene Gruppen und Netzwerke möglich, den komplexen Kampf gegen die Diktatur der transnationalen Konzerne, gegen den imperialistischen Staatsapparat, gegen deren Lakaien in den Ländern, die sich unter einer imperialistischen Okkupation oder unter der imperialistischer Herrschaft eines neokolonialen Typs befinden, sowie gegen Organismen wie die NATO zu siegen. Niemals werden Koordinationen, Netzwerke oder Splittergruppen ohne klare Überzeugung fähig sein, die Parteien der Arbeiterklasse zu ersetzen, die sich auf den demokratischen Zentralismus stützen, mit den Prinzipien der Einheit des Willens und der Aktion, der Mehrheit und Minderheit, der praktischen Entscheidungen, die alle und jeden verpflichten.
II. Eine Avantgardepartei, verbunden mit den Massen
9. Nur die Arbeiterklasse kann, zusammen mit ihren Verbündeten, den revolutionären Prozess und Kampf, den Kampf für nationale Befreiung und Sozialismus zum Ende führen.
10. Die Partei neuen Typs ist eine Avantgardepartei. Das erste Ziel der Partei bolschewistischen Typs ist es, die Avantgarde der Arbeiterklasse, ihren bewusstesten und entschlossensten Teil, ideologisch zu gewinnen und zu organisieren. „Das ist die Hauptsache", erklärte Lenin am II. Kongress der Kommunistischen Internationale, als er die Lehren des Prozesses zusammenfasste, der zum Oktober 1917 geführt hatte.
11. Doch Lenin fügte sofort hinzu, dass es ein zweites Ziel zu erreichen gilt, nämlich die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten zu gewinnen. „Konnte die erste historische Aufgabe (die Gewinnung der klassenbewussten Vorhut des Proletariats für die Sowjetmacht und die Diktatur der Arbeiterklasse) nicht ohne den vollen ideologischen und politischen Sieg über den Opportunismus und Sozialchauvinismus gelöst werden, so kann die zweite Aufgabe, die nun zur nächsten wird und die in der Fähigkeit besteht, die Massen heranzuführen an die neue Position, die den Sieg der Vorhut in der Revolution zu sichern vermag – so kann diese nächste Aufgabe nicht erfüllt werden, ohne dass man mit dem linken Doktrinarismus aufräumt, ohne dass man seine Fehler völlig überwindet und sich von ihnen frei macht." [2]
12. Die kommunistische Partei muss die revolutionäre Strategie und Taktik kombinieren, gerade wie es die Partei der Bolschewiki so hervorragend getan hat. Obwohl der Strategie untergeordnet, ist die richtige Taktik, die auf die spezifischen Bedingungen, auf die konjunkturellen Entwicklungen und auf die gegenwärtige Korrelation der Kräfte angepasst ist, von entscheidender Bedeutung für kommunistische Parteien, um einen weitaus größeren Einfluss auf das Bewusstsein der Massen zu erlangen.
Mit der gegenwärtigen Welle des Antikommunismus und angesichts der furchtbaren Aggressivität des Monopolkapitalismus der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union und ihrer Verbündeten wird die Frage der Entwicklung einer Massenlinie, um die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten zu gewinnen, wird die Frage der permanenten kommunistischen Arbeit unter den Massen zu einer Frage über Leben und Tod für die heutigen kommunistischen Parteien. Es geht um die Arbeit in den Betrieben und Gewerkschaften, in den Wohnvierteln der einfachen Menschen, unter den fortschrittlichen Jugendlichen und Frauen, unter den kleinen und mittleren Bauern, wenn es solche gibt, in der Bewegung zur Verteidigung der Demokratie, für Frieden und nationale Befreiung. Es geht um die Präsenz in Bewegungen zum Schutz der Umwelt und zur Verteidigung der natürlichen Ressourcen, die durch die anarchistische und destruktive Entwicklung des Kapitalismus ernsthaft gefährdet sind.
Bei dieser Arbeit bedarf es in der gegenwärtigen Situation einer größeren Flexibilität, größerer Offenheit und mehr taktischen Gespürs. Dies trägt dazu bei, auf die Möglichkeiten, die sich bieten, besser zu reagieren, die Menschen besser aufzurütteln, zu organisieren, zu mobilisieren – kurz: die kommunistischen Aufgaben besser zu erfüllen.
13. Lenin sagte: „Es genügt nicht, sich ‚Avantgarde’, Vortrupp zu nennen – man muss auch so handeln, dass alle übrigen Trupps erkennen und gezwungen sind anzuerkennen, dass wir an der Spitze marschieren." [3] „Um den Massen zu dienen und ihre gut verstandenen Interessen auszudrücken, muss die Organisation all ihre Arbeit unter den Massen aufrechterhalten, sie muss sich an ihre besten Elemente wenden, ohne Ausnahme, und sie muss bei jedem Schritt beweisen, auf eine präzise und objektive Weise, ob diese Beziehung zu den Massen lebendig bleibt. Auf diese Weise, und nur auf diese Weise, kann die Avantgarde die Massen erziehen und lehren, ihre Interessen zum Ausdruck bringen, sie lehren, wie man sich organisiert, und die gesamte Aktivität der Massen auf den Weg klassenbewusster Politik leiten." [4]
III. Eine internationalistische Partei
14. Die Oktoberrevolution bestätigte, dass die Revolution, wenngleich national in ihrer Form, nach ihrem Inhalt international ist, indem sie einen Teil der Weltbewegung für die Emanzipation der Arbeiterklasse bildet. Der proletarische Internationalismus ist ein fundamentales Element, das die kommunistischen Parteien von allen anderen unterscheidet. In den nationalen Kämpfen der Arbeiter unterstreichen und propagieren die Kommunisten deren Interessen, die unabhängig von der Nationalität sind und vom Proletariat der ganzen Welt geteilt werden. Engels schrieb: „Die proletarische Emanzipation kann nur eine internationale Tatsache sein; wenn man versucht, sie zu einer einfachen [nationalen] Tatsache zu machen, macht man sie unmöglich." [5]
Die Realität der Welt im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts macht es über alles offensichtlich, dass der Imperialismus seine Tentakel überallhin ausstreckt, indem er das Leben für die Menschen unerträglich macht. Dies unterstreicht Lenins Theorie über den Imperialismus als höchstes und letztes Stadium des Kapitalismus und macht die davon abgeleiteten Aufgaben, auf nationaler und internationaler Ebene, überaus bedeutsam.
15. Wenn die kommunistische Bewegung in ideologischen und organisatorischen Bereichen gespalten ist, wird der Kampf gegen das Monopolkapital und für den Sozialismus mit riesigen Schwierigkeiten konfrontiert sein, um nachhaltige Siege zu erlangen. Ohne vereinigte und starke kommunistische Bewegung, mit einer klaren und zielsicheren Identität gegenüber dem Reformismus, werden die militanten und Volksbewegungen, die sich überall entwickeln – wir denken vor allem an Lateinamerika, an den Mittleren Osten und an den Kampf gegen die imperialistische Europäische Union und die NATO –, der Konfusion, Desorientierung, Manipulation und letztlich der Assimilation durch das kapitalistische System ausgesetzt sein.
16. Die Anerkennung des weltweiten Charakters der Revolution kann nicht zu der Schlussfolgerung führen, dass die Revolution in einem Land unmöglich wäre. Es gibt immer schwache Kettenglieder im kapitalistischen und imperialistischen System. Es ist die Aufgabe jeder kommunistischen Partei, das revolutionäre Bewusstsein und eine solche Organisation im eigenen Land zu entwickeln, wenngleich klar ist, dass die objektiven Bedingungen der Revolution auf den Ebenen von Regionen, Kontinenten und Subkontinenten miteinander verknüpft sind.
17. Jede Partei wendet die marxistisch-leninistischen Prinzipien auf die gegenwärtige Realität, gemäß den spezifischen Bedingungen des jeweiligen Landes und im Interesse der internationalen Arbeiterklasse an. Keinesfalls kann die spezifische Situation zur Rechtfertigung werden, um die grundlegenden Ideen des Marxismus-Leninismus für ungültig zu erklären, wie es in der Vergangenheit mit dem Eurokommunismus der Fall war. In den imperialistischen Ländern, gestützt auf eine breite Front gegen die Monopole und den Imperialismus, für Demokratie, sozialen Fortschritt und Frieden, ist der Kampf der kommunistischen Parteien auf die sozialistische Revolution ausgerichtet. In den abhängigen Ländern bilden die kommunistischen Parteien ein Arbeiter-Bauern-Bündnis als Kernstück einer antiimperialistischen Front. Indem sie den Kampf für den Sozialismus führen, vollbringen sie demokratische und antiimperialistische Aufgaben der Revolution, wo diese noch nicht erfüllt worden sind.
18. Die Wiederherstellung der Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung, auf Basis der Grundlagen des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus, ist die dringendste internationale Aufgabe der kommunistischen Parteien. Damit dies Wirklichkeit wird, ist es unabdingbar, dass die Kommunisten bei den Kämpfen der Arbeiterklasse und der Völker gegen den Kapitalismus und Imperialismus führend aktiv sind. Es ist außerdem unabdingbar, dass diese Einheit auf der Anerkennung der historischen Errungenschaften der sozialistischen Länder basiert, die dank enormer Opferbereitschaft realisiert wurden.
19. Mit dieser Perspektive können und müssen wir auf verschiedenen Ebenen internationaler Arbeit vorgehen: Austausch von Erfahrungen – insbesondere bezüglich der Organisierung der Arbeiterklasse, der Jugend, der Werktätigen am Land und der Frauen – und Analysen, Koordination und gemeinsame Aktion, Dialog und Diskussion über unsere ideologische Identität und über die Strategie des antiimperialistischen und revolutionären Kampfes. Gleichzeitig, im Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Reaktion, müssen wir sofort die internationale Einheitsfront der Arbeiter und der Völker und Nationen, die unter Interventionen und Okkupationen leiden, herstellen.
20. Wir als Kommunisten möchten loyal zum Marxismus-Leninismus bleiben, um die Volksmassen im Hinblick auf die Kämpfe, die die Menschen zu bestehen haben werden, zu organisieren, um Zielsicherheit, Opferbereitschaft und Mut zu zeigen, um das 21. Jahrhundert zum Jahrhundert der nationalen und sozialen Befreiung, zum Jahrhundert des Triumphes des Sozialismus zu machen.
Mögen Idee und Sache der Oktoberrevolution die kommenden Jahrzehnte beleben!
Lang lebe der Marxismus-Leninismus, lang lebe der proletarische Internationalismus!
Arbeiter der Welt, vereinigt euch!
Der Kommunismus ist die Zukunft der Menschheit!
Fußnoten:
[1] Lenin, W. I.: Marxismus und Revisionismus, Lenin-Werke, Bd. 15, S. 26
[2] Lenin, W. I.: Der „linke Radikalismus", die Kinderkrankheit im Kommunismus, Lenin-Werke, Bd. 31, S. 80 f.
[3] Lenin, W. I.: Was tun?, Lenin-Werke, Bd. 5. S. 440
[4] Übersetzt aus dem Spanischen, zitiert bei: Eugenio Suárez Pérez, La vinculación del Partido con las masas: principio insoslayable, Cuba Socialista, Ausgabe Mai 2005
[5] Übersetzt aus dem Französischen, aus: Friedrich Engels, Paul et Laura Lafargue, Correspondance (27 juin 1893), Paris 1959, Editions sociales, S. 293